Antworten zu häuslicher Pflege,
Gesundheit und Wohnen im Alter

24. August 2017

Kann ich dem ambulanten Pflegedienst jederzeit kündigen?

Kann ich dem ambulanten Pflegedienst jederzeit kündigen?

Ja, Kranke und pflegebedürftige Menschen können – wenn gute Gründe dafür vorliegen – ihren Vertrag mit einem Pflegdienst kündigen, ohne sich an die vertraglich geregelte Kündigungsfrist zu halten.

Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. In dem verhandelten Fall kündigte eine Pflegebedürftige den Vertrag mit ihrem Pflegedienst, weil sie das Vertrauen zu dem Unternehmen verloren hatte. Dabei hielt sie sich nicht an die vertraglich geregelte Kündigungsfrist von 14 Tagen. Dagegen klagte der betreffende Pflegedienst durch mehrere Instanzen – und verlor schließlich vor dem Bundesgerichtshof.

Die Begründung der Richter: „Die vom Pflegedienst im Vertrag festgestellte Frist benachteiligt die Pflegebedürftige unangemessen und ist unwirksam.“
Seit diesem Grundsatzurteil besteht Klarheit darüber, dass Pflegebedürftige jederzeit ihren ambulanten Pflegedienst wechseln können.

Umgekehrt sollten allerdings Pflegebedürftige auf eine ausreichende Kündigungsfrist für den Pflegedienstleister achten, damit sie im Fall von dessen Kündigung eine ausreichende Zeit haben, um einen neuen Pflegedienst zu finden.