Antworten zu häuslicher Pflege,
Gesundheit und Wohnen im Alter

26. Juni 2017

Warum verändert sich die Definition von „pflegebedürftig“?

Warum verändert sich die Definition von „pflegebedürftig“?

Pflegebedürftig ist, wer „wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Erkrankung oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Alltag für länger Zeit oder auf Dauer in erheblichem Maße Unterstützung benötigt.“

So steht es im Sozialgesetzbuch. Mit „Verrichtungen“ sind damit fast alle unerlässlichen Tätigkeiten des Alltags gemeint, also Essen, Trinken, Besorgungen machen oder auch Einkaufen, Kochen und Putzen.

Die Pflegeversicherung teilt all diese Tätigkeiten in Kategorien ein, Beispiele dafür sind Mobilität, Grundpflege oder Ernährung. Insgesamt gibt es 13 solcher Kategorien.

Die beschriebene verrichtungsbezogene Definition wird seit Einführung der Pflegeversicherung kritisiert, weil damit wesentliche Aspekte (Kommunikation, soziale Teilhabe) des menschlichen Lebens ausgeblendet werden. Anders gesagt: Die juristische Definition nimmt keine Rücksicht darauf, dass Menschen noch ganz andere Wünsche und Bedürfnisse haben, als nur satt und sauber zu sein.

Und das Massenphänomen Demenz kommt in der ursprünglichen Definition überhaupt nicht vor. Prinzipiell gilt das zwar noch immer, aber durch unterschiedliche Korrekturen am Leistungskatalog bekommen Demenzkranke mittlerweile wenigstens in beschränktem Umfang Hilfen.

Fast ebenso alt wie die Definition sind die Pläne, sie zu ändern. Allerdings sind bisher alle Absichten in einem Dickicht von Kommissionen, runden Tischen und Expertenanhörungen hängengeblieben.

2006 schuf die Bundesregierung ein Modellprojekt und einen Beirat, der zweieinhalb Jahre später seinen Bericht vorlegte. Politisch umgesetzt wurde daraufhin nichts.

Stattdessen schuf Anfang 2012 der damals neue Gesundheitsminister einen weiteren Exptertenbeirat, der sich mit dem Pflegebedürftigkeitsbegriff befassen sollte. Zentraler Vorschlag: statt drei sollten fünf Pflegestufen entstehen.

Die Frage, welche Leistungen wer in welcher der neuen Stufen bekommen soll, blieb offen. Dennoch entstand ein Bericht, der Mitte 2013 an die Bundesregierung übergeben wurde. Poliltisch umgesetzt wurde nichts davon. Statt dessen gab der nächste Bundesgesundheitsminister im April 2014 erneut zwei Erprobungsstudien in Auftrag…

Die Gründe, warum der Pflegebedürftigkeitsbegriff bisher nicht verändert wurde, sind leicht zu erraten: Jede Abkehr vom Verrichtungsbezug (siehe oben) wird viel Geld kosten und die politisch Verantwortlichen dazu zwingen, vermutlich drastische Beitragserhöhungen in der Pflegeversicherung zu verkünden und umzusetzen.

Derlei Grausamkeiten überläßt man lieber seinem Nachfolger. Kommissionen, Beiräte und runde Tische tun niemandem weh und sorgen zuverlässig dafür, dass Entscheidungen (wenn überhaupt) erst in einigen Jahren anstehen.